Autor: Trixi Hoferichter

Künstliche Intelligenz verändert den Betriebsalltag – doch welche Rechte hat der Betriebsrat beim Einsatz von KI-Systemen wie ChatGPT oder Copilot? Der Beitrag erläutert die aktuelle Rechtslage, die Bedeutung der Entscheidung des ArbG Hamburg und die gestärkten Mitbestimmungsrechte nach §§ 80, 87, 90 und 111 BetrVG. Erfahren Sie, wann Mitbestimmung greift, welche Informationspflichten bestehen und wie Betriebsräte den KI-Einsatz rechtssicher mitgestalten können.

Wie lange darf die Probezeit bei einem auf ein Jahr befristeten Arbeitsvertrag dauern? Das Bundesarbeitsgericht stellt klar: Eine starre 25%-Grenze gibt es nicht. Entscheidend ist der Einzelfall, insbesondere die Dauer der Befristung und die Art der Tätigkeit. Selbst eine möglicherweise zu lange Probezeit verkürzt nicht automatisch die Wartezeit nach dem Kündigungsschutzgesetz.

Wer neues Personal einstellt, möchte zunächst prüfen, ob die fachliche und persönliche Eignung wirklich passt. Arbeitgeber haben hierfür verschiedene rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten – von der Befristung zur Erprobung über die vertraglich vereinbarte Probezeit bis hin zur Probearbeit. Entscheidend ist dabei eine saubere rechtliche Abgrenzung, insbesondere im Hinblick auf Vergütungspflichten und das Entstehen eines Arbeitsverhältnisses.

Eine Kündigung ist für Arbeitnehmer immer eine belastende Situation. Wenn Sie in dieser Phase auch noch erkranken, stehen Sie vor besonderen Herausforderungen. Viele Betroffene sind unsicher: Darf der Arbeitgeber während einer Krankheit kündigen? Welche Pflichten habe ich bei der Krankmeldung? Was passiert mit meinem Gehalt? Dieser Ratgeber gibt Ihnen klare Antworten und zeigt, wie Sie sich richtig verhalten.

Schwerbehinderte Menschen genießen besonderen Kündigungsschutz. Auch bei einer außerordentlichen Kündigung ist die vorherige Zustimmung des Integrationsamtes zwingend erforderlich. Zudem sind strenge Fristen einzuhalten – sonst droht die Unwirksamkeit der Kündigung.

Ehrenamt im Arbeitsverhältnis wirft für Arbeitgeber rechtliche Fragen auf. Der Beitrag zeigt, wann Ehrenämter zulässig sind, welche Freistellungspflichten bestehen und wo arbeitsrechtliche Grenzen liegen.

Kündigungen dürfen nicht vollautomatisch durch KI ausgesprochen werden. Sowohl die DSGVO als auch das gesetzliche Schriftformerfordernis verlangen eine menschliche Entscheidung und eine eigenhändige Unterschrift – andernfalls ist die Kündigung unwirksam.

Im Bereich der personenbedingten Kündigung kann sich ein kündigungsrelevanter Eignungsmangel im Sinne von § 1 Abs. 2 KSchG im Verlauf des Arbeitsverhältnisses unter anderem dadurch ergeben, dass der Arbeitnehmer veränderten Anforderungen an seinen Arbeitsplatz nicht mehr gewachsen ist.

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Arbeitsverhältnis kann nicht nur neue Anforderungen an Arbeitnehmer stellen, sondern auch Chancen eröffnen, bestehende Eignungsmängel zu kompensieren und damit Kündigungen zu vermeiden.